DIE LINKE. Kreisverband Segeberg
Geschäftsstelle
℅ Markus Senger
Rendsburger Str. 4
23812 Wahlstedt
Tel: 04554-7150721
E-Mail
von Cornelia Möhring
Die Enttäuschung kam nicht wirklich überraschend. Schon 2010, ein Jahr nach der Bundestagswahl 2009, in der DIE LINKE mit dem großartigen Ergebnis von 11,8 % in den Bundestag einzog, sanken die Umfragewerte für die Schleswig-Holsteinsche Linke wieder auf 3% und markieren eine Halbierung der ohnehin unterm Bundesdurchschnitt liegenden Landtagswahlergebnisse der Linken aus dem Vorjahr von 6% . Sie standen zudem im Rückenwind einer Bundestagwahl, die für gewöhnlich ohnehin mehr Wählerinnen und Wähler aus dem linken Spektrum anlockt.
Vielen Mitgliedern im Land war bewusst, dass alle großen Aufgaben noch vor uns liegen, dass der Schwung für einen lebendigen und sich in der Bevölkerung verankernden Landesverband bisher nicht genutzt wurde. Wir legten uns auf einer Landesmitgliederversammlung die Karten und verbanden dieses Erlebnis der kritischen Debatte, des offenen Workshopcharakters und des aufgeschlossenen Suchen nach gemeinsamen politischen Projekten mit einem Neuanfang für eine Konsolidierung einer kleinen Landespartei, die es in einem so großen Flächenland nicht einfach hat.
Die Fraktion nahm zeitgleich ihre Arbeit auf. Sie strauchelte schwer auf dem parlamentarischen Parkett und dies nicht, weil sie nicht arbeitete, im Gegenteil. Sie war fleißig bei Anträgen, Anfragen und Aktivitäten, zu vielerlei Themen. Und sie wurde von Betroffenen und Beteiligten wegen ihrer guten Arbeit gelobt, zum Beispiel in der Flüchtlingsarbeit, von den Kollegen und Kolleginnen der GEW, den AktivistInnen der Anti AKW Bewegung und einigen mehr .
Nur eines lernte sie nicht: Zusammenarbeiten, die linke Fraktion als attraktives Team, das gemeinsam was stemmt, Probleme klärt und Ausstrahlung hat. Davon hatte weder die Landespartei etwas, noch mögliche Bündnispartnerinnen und Bündnispartner innerhalb und außerhalb des Parlament. Wenn man so ein Landeswahlprogramm aufstellt und dann in den Landtag geschickt wird, dann muss man aber liefern! Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Bilanz gezogen. Wir haben das noch vor uns und sollten uns die Mühe auch unbedingt machen. Und dann geht man mal an die Auflistung der fleißigen Arbeit anders heran. Nicht wie viel Anfragen und Anträge haben wir gestellt, wie viele Veranstaltungen und Anhörungen haben wir zustande gebracht, sondern was ist dabei herausgekommen, was hat Nachwirkungen, wo sind gute Kontakte entstanden, neue Ideen und Projekte, aus denen man demnächst Nägel mit Köpfen machen kann.
Wir können uns im Land nicht darauf zurückziehen, dass wir die Schuldenbremse ablehnen, dass uns die Politik der Bundesregierung nicht gefällt, die die öffentliche und private Armut vorantreibt. Wir müssen auch überlegen, wie denn eine Haushaltssanierung von links aussieht, welche Klippen wir dabei beachten müssen, wie wir dabei noch immer zu einem geordneten Arbeitsmarkt – ohne wachsende prekäre und mies bezahlte Beschäftigung und guter Bildung kommen. weiterlesen
Nachdem am 01.Mai eine NPD-Demonstration in Neumünster nach kurzer Wegstrecke von den Behörden aufgelöst wurde, marschierten 37 NPD-Anhänger mit grölenden Parolen durch Kaltenkirchen in Richtung Autobahn. Nach einigen Rangeleien mit der Polizei, die inzwischen mit starken Kräften die Neonazis eingekreist hatten, wurden diese in den Zug gesetzt.
Mit der NPD-Demonstration in Neumünster haben die Rechten zugleich deutlich gemacht, dass sie in diesem Jahr offenkundig Norddeutschland als Schwerpunkt ihrer Aktivitäten ausgesucht haben. Zudem steht im Juni in Hamburg ein Rechtsextremer-Aufmarsch bevor, der jetzt schon Erinnerungen weckt an die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Saarlandstraße im Jahre 2008. Für August haben die Rechtsextremisten zudem einen weiteren „Trauermarsch“ in der Stadt Bad Nenndorf in Niedersachsen angekündigt.
Die Rechtsextremisten haben erst im vergangenen Jahr am 01.Mai in Husum deutlich gemacht, wie hoch das Gewaltpotenzial in ihren Kreisen offenbar ist. Damals gingen 40 Rechte gewaltsam gegen eine DGB-Veranstaltung am Hafen in Husum vor. Die rechte Gruppe zerstörten Infostände, ein Neonazischlug ein Mitglied der Linkspartei mit einem Stock nieder.
Neumünster hat gezeigt, dass sich eine Stadt erfolgreich gegen Rechtes Gedankengut wehren kann. Mit der Kandidatin der Linkspartei für die Wahl zur Bundespräsidentin und bekannte Nazijägerin Beate Klarsfeld sowie rund 35 Vereine, Verbände, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, mehrere tausend Bürger und Stadtteilfesten usw. haben sie die geplante NPD-Demonstration in Neumünster vereitelt.
Kaltenkirchen ist lebhaft, lebendig und vor allem lebenswert! Eben zu recht ein Ort der Vielfalt. Diese Auszeichnung, dieses Attribut gilt es zu bewahren! Mehr noch: immer neu mit Leben zu füllen. Damit dies so bleibt, fordert Danny Blechschmidt, Sprecher der Linken im OV-Kaltenkirchen, alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt auf, sich gegen jede Art von Rechtsextremismus mit friedlichen Mitteln einzusetzen!