Grenzenlose Solidarität statt G20!
Kurzfassung: Veranstaltung zum G20-Treffen in Norderstedt! Gut 80 Interessierte kamen ins Rathaus, um Jan van Aken zu sehen. Der außenpolitische Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik der G20 und hat für den 8. Juli eine Großdemo in Hamburg angemeldet. Motto: Grenzenlose Solidarität statt G20!
Starker Andrang im Plenarsaal des Rathauses: Gut 80 Interessierte kamen am 14. Juni zu einer Veranstaltung der Norderstedter LINKEN zum nahenden G20-Gipfel, ließen sich durch Jan van Aken (MdB) auf den neuesten Stand des Gegenprotests bringen.
Zunächst aber erneuerte der außenpolitische Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion seine Kritik an der "Gruppe der 20" (G20): Die maßen sich laut van Aken nicht nur an, die "größten" oder "wirtschaftsstärksten" Industrienationen zu sein, sondern auch in zahlreichen Punkten für andere Staaten mitzuentscheiden. Dabei gibt es mit den Vereinten Nationen (UN) eine Organisation, die für die Beratung globaler Probleme geschaffen wurde und in der alle Nationen vertreten sind. "Die G20 fahren ohnehin einmal im Jahr nach New York zur UN", ärgert sich van Aken. "Sie müssten einfach nur ein, zwei Tage früher anreisen und Anträge für die Vollversammlung vorbereiten - schon sind die G20-Treffen vollkommen überflüssig".
Dass sie genau das nicht tun, hat vielleicht auch etwas mit den "Rezepten" zu tun, mit denen die G20 an Probleme herangehen: So sehe der Compact for Africa, der auf dem Hamburger Gipfel als "Hilfe" für auf den afrikanischen Kontinent beeschlossen werden soll, vor allem zwei Maßnahmen vor: Mehrwertsteuererhöhungen und Public Private Partnerships. Van Aken: "Am Ende heißt das, irgendwer verdient sich an öffentlichen Mitteln eine goldene Nase. Und es gibt wohl nichts unsozialeres, als die Erhöhung der Mehrwertsteuer."
Zwischen dem 2. und 8. Juli rufen Umwelt- und Sozialverbände, Parteien und Initiativen, bis hin zu autonomen Gruppen deshalb zu zahlreichen Protesten und Demonstrationen in der Hansestadt auf. Beginnend am 2. Juli, wenn eine "Protestwelle" über die Hansestadt schwappen soll, über den Gipfel für globale Solidarität am 6./7. Juli und Blockadeversuche bis hin zur internationalen Großdemonstration Grenzenlose Solidarität statt G20 am 8. Juli.
Van Aken selbst warb in Norderstedt vor allem für die Großdemonstration am Gipfel-Samstag, zu der nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 50.000 und 100.000 Menschen erwartet werden und die er - zusammen mit weiteren Aktivisten - angemeldet hat. Zu dieser Abschlussdemonstration erwartet er die gesamte Bandbreite der Zivilgesellschaft und - nicht unwichtig - einen weitgehend friedlichen Verlauf. "Ihr könnt hier in Norderstedt einfach um zehn in die U-Bahn steigen und seid pünktlich um elf auf dem Deichtorplatz, wo wir starten", rief er den Interessierten im Plenarsaal zu, "ich freu´ mich schon, Euch dort zu sehen!"
Fotos:
- Bild oben: Jan van Aken im Norderstedter Plenarsaal (Foto: Harning).
- Bild 2: Grenzenlose Solidarität ... statt G20 (Foto: Harning).
- Bild 3: Jan van Aken mit Norderstedts LINKEN-Fraktionschef Miro Berbig (Foto: Möller).
- Bild unten: Moderator des Abends war LINKEN-Politiker Herrmann von Prüssing (Foto: Harning).
