Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreistagsfraktion Segeberg
Neujahrsansprache der Fraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
Ein weiteres Jahr erfolgreicher Fraktionsarbeit im Segeberger Kreistag liegt hinter uns. Nach unserem gelungenen Einzug mit 4 Genossen im Mai 2008 in den Kreistag und dem ersten Jahr der Einarbeitung konnten wir in uns 2009 tief in die Selbstverwaltung des Kreises einarbeiten. Verwaltungsstrukturen, Parteiengefüge, Themenkomplexe, Ablaufmechanismen und relevante Verbände sowie die Intentionen und Verhaltensweisen der Akteure sind uns immer vertrauter geworden und schon mit diversen Erfahrungswerten hinterlegt. Die Abgründe von Nichtwissen der Anfangszeit sind nun gefüllt.
Inzwischen ist auch die anfängliche Skepsis über den Effekt von 4 Abgeordneten in einem kommunalpolitischen Plenum von 65 Sitzen endgültig widerlegt, denn aufgrund völlig unterschiedlicher Motivationsbündel bilden unsere Gegner - nicht mal die hauchdünne schwarz/gelbe Mehrheit - keinesfalls einen monolithischen Block:
In der SPD sehen wir vor Ort viele Genossen, die uns mit offener oder klammheimlicher Solidarität begegnen. Sie unterliegen zwar dem Irrtum, ihre Ziele in ihrer Partei am besten zu verwirklichen, woraus sich zwar eine Parteikonkurrenz zu uns ergibt, diese wird jedoch oft von der Solidarität in der Sache überlagert.
Das gilt mit Abstrichen auch für die Grünen, die allerdings sehr neoliberal durchsetzt sind, und deren Kompetenzdefizite in sozialen Zusammenhängen zu beklagen sind.
Die Gelben im Kreis liegen deshalb falsch, weil sie Freiheit ohne (Chancen-) Gleichheit für erstrebenswert halten. Wenn's einem zufällig (zur Zeit) gut geht, liegt die Arroganz nicht fern, allerdings sind sie vom Obrigkeitsdenken der Schwarzen weit entfernt. Und selbst aus der schwarzen Ecke des Kreistages ergibt sich für einige eine gewisse soziale Verpflichtung, wenn auch nach Gutsherrenart oder als Reparaturfunktion. Jüngst ahnen einige offenbar auch, wo neoliberale Chaospolitik ihre Grenzen hat.
Unter Berücksichtigung dieser filigranen Gemengelage konnten wir mehrmals die Schwarz-Gelbe Mehrheit brechen, s. Fraktionshomepage. Bei der letzten Sitzung fehlten auch nur 2 Stimmen, den unverantwortlichen Haushalt abzulehnen, aber das hat nun die Landrätin am 23. Dezember per Widerspruch nachgeholt und uns damit bestätigt so dass die Karten wieder neu gemischt sind.
Vorraussetzung für unsere Erfolge war und ist natürlich die intensive Einarbeitung in Beschlussvorlagen und Sachverhalte und die Beschäftigung damit. Das klappt gut in der Fraktion. Besonders hervorzuheben ist der Einsatz unserer "bürgerlichen" Mitglieder in den Ausschüssen. Obwohl dort leider kein Stimmrecht besteht, arbeiten sie aktiv mit und bringen die aktuellen Entwicklungen in die Fraktionssitzungen -, wo sie volles Stimmrecht haben, als Grundlage für unsere Kreistagsaktivitäten ein. Zwei in diesem Jahr ausgeschiedene Genossen konnten umgehend durch qualifizierte Nachfolger ersetzt werden. Allerdings - darüber hinaus ist unsere Personalreserve zunächst begrenzt. Das ist schade, denn die Betätigungsmöglichkeiten bis hin zu Arbeitsgruppen sind lange nicht ausgeschöpft.
Wie spannend und einflussreich Kommunalpolitik ist, weiß man immer erst, wenn man selbst dabei ist. Die Selbstverwaltung des Kreises bedient immerhin ein Etatvolumen von über 230 Mio € und ringt darum, wie es verwendet wird.
Die wachsenden finanziellen Fronten zwischen Kommunal- Landes- und Bundespolitik schreien geradezu danach, die jeweils ähnlichen Mehrheiten weiter in Bewegung zu bringen.
In 2010 ist Halbzeit zur nächsten Kommunalwahl. Dann wird sich in unsere Fraktion erheblicher neuer Personalbedarf ergeben. Gleichzeitig werden wir in nahezu alle Gemeindevertretungen einziehen.
Bis dahin wird sich die Krise erheblich verschärfen, die kommunalen Haushalte zusammenbrechen, Arbeitsagenturen und Argen sich völlig verändern und die Parteienlandschaft kräftig in Bewegung geraten sein. Deshalb wird es gerade in nächster Zeit viel für die Fraktion und unseren Kreisverband zu tun geben. Neben Forcierung unserer Aktivitäten gilt es, neue Sympathisanten, Wähler und Mitglieder zu gewinnen und sie für Kommunalpolitik zu aktivieren. Über einzelne Maßnahmen werden wir bei den nächsten Mitgliederversammlungen ausführlich beraten.
Eins aber sollte klar sein, auf uns wartet ein unermessliches Potential: Zunächst die Hälfte der Wahlberechtigen, die aus Frust, Wut, Desinteresse oder Ohnmachtsgefühl bei der letzten Wahl nicht teilnahmen. Aber auch die Wahlbeteiligten sind keine feste Größe. Oft ist es nur eine diffuse Ahnung die mit Sachkenntnis eher wenig zu tun hat, trotzdem aber zur Wahlentscheidung geführt hat. Deshalb ist das auch änderbar und zwar je besser wir einfache Regeln der Kommunikation beachten. Sind wir also weiterhin aktiv, werden wir auch weiterhin erfolgreich sein. Dabei wünsche ich uns allen für 2010 viel Erfolg.
Heinz-Michael Kittler
