3. Februar 2016 OV Norderstedt

FLUCHT hat URSACHEN

Diskussionsveranstaltung mit dem außenpolitischen Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion, Jan van Aken, am 22. Februar im Norderstedter Rathaus.

Sie kommen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak, aus dem nördlichen Afrika oder auch vom Balkan. Millionen Menschen suchen derzeit in Europa Zuflucht, weil sie in ihrer Heimat um Leib und Leben fürchten oder keine Existenzgrundlage mehr haben. In Deutschland ist die anfänglich große Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge inzwischen mancherorts in Skepsis umgeschlagen. „Obergrenzen“, Zäune und militärische Grenzsicherung bestimmen die Debatten.

Die wichtigsten Fragen der Flüchtlingskrise bleiben dabei unbeantwortet, oder sogar ungefragt: Warum flüchten soviele Menschen nach Europa? Weshalb nehmen sie die beschwerliche und oft lebensgefährliche Reise auf sich – zu Fuß, per Schiff, auf windigen Schlepper-Routen? Und: Welchen Anteil hat die europäische und ganz konkret auch die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik an ihren Fluchtgründen?

Ob der von westlichen Industrienationen ausgelöste Klimawandel, die Überschwemmung afrikanischer Märkte mit hochsubventionierten Lebensmitteln aus der EU oder auch die skrupellose Ausbeutung von Bodenschätzen in Entwicklungs- und Schwellenländern: je genauer man hinsieht, desto weniger finden sich Fluchtgründe, an denen die Bundesregierung nicht beteiligt ist – von der unheilvollen Rolle Deutschlands bei der Aufrüstung des Nahen Ostens und den militärischen Interventionen dort ganz abgesehen.

Wie kann es sein, dass trotz gegenteiliger Versprechungen der Bundesregierung 2015 mehr deutsche Waffen in Krisenregionen gelangten, als jemals zuvor? Wie kann es sein, dass sich diese Waffen gleich bei mehreren Konfliktparteien finden? Und warum wählt die Bundesregierung in Syrien erneut die militärische Option, obwohl die jüngsten westlichen Interventionen Terrorgruppen wie ISIS erst möglich gemacht haben?

Diese und ähnliche Fragen wollen wir am 22. Februar mit dem Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion, Jan van Aken diskutieren. Mit der Erfahrung als ehemaliger UN-Biowaffeninspekteur kämpft er im Bundestag seit Jahren für ein Ende deutscher Waffenexporte und wendet sich insbesondere gegen die Ausfuhr sogenannter „Kleinwaffen“. Weil die für einen Großteil der Kriegsopfer verantwortlich sind – und eine „Spezialität“ der deutschen Rüstungsindustrie.

Los geht’ s um 19 Uhr im Plenarsaal des Norderstedter Rathauses. Die Teilnahme ist natürlich kostenlos.

• Umfassende Informationen zum Thema Deutsche Waffenexporte gab es kürzlich in einer Sendung der Reihe "Planet Wissen" im SWR: "Einschüchtern zwecklos - vom Kampf gegen den Waffenhandel". Auch Jan van Aken kommt darin mehrmals zu Wort. 
• Nachtrag: Und wie die Bundesregierung selbst brutalste Menschenrechtsverletzungen weglächelt, um mit Hilfe der Türkei und anderer Folterstaaten Flüchtlinge loszuwerden, arbeitete die jüngste Monitor-Sendung auf: "Schmusekurs mit Erdogan: Wir sollten aufhören, die Türkei zu kritisieren".