3. Februar 2011

Gute Arbeit statt Angstjobs

Kreis Segeberg: Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Fraktion im Segeberger Kreistag, Heinz-Michael Kittler, kommentiert den jüngsten Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Kreis Segeberg um 13% als "Warnzeichen". Nach wie vor gehe der Aufschwung an Millionen Menschen vorbei. Die Schönfärberei am Arbeitsmarkt muss aufhören. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung für 2011 eine "Offensive für gute Arbeit". Über Fachkräftemangel klagen und gleichzeitig die Eingliederungstitel kürzen, sei genau der falsche Weg.

Kittler weiter: Die Zahlen sind mehr als eine Winterdelle am Arbeitsmarkt. Sie sind ein Warnzeichen, dass die Entwicklung des Arbeitsmarktes in unserem Agenturbezirk erheblich zurückgeworfen sind. Es gibt jetzt mehr Arbeitslose als vor 2 Jahren. Würde die Statistik gar noch wie vor 2 Jahren die Arbeitslosen mit Vermittlungsgutschein mitzählen und die demografiebedingte Schrumpfung des Erwerbspersonenpotentials berücksichtigen, wären die Zahlen noch viel dramatischer.

Der "Aufschwung" geht nach wie vor an Millionen Menschen vorbei, weil sie immer noch arbeitslos sind, zu Dumpinglöhnen arbeiten müssen oder Angst um ihren Job haben. Die offizielle Statistik verschleiert die wirkliche Lage am Arbeitsmarkt. Wenn man alle statistischen Tricks weglässt, dann sind in Wirklichkeit 4,37 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos. Die Schönfärberei muss endlich ein Ende haben. Wir verlangen ab sofort eine ehrliche Statistik, die alle Menschen erfasst, die in Deutschland Arbeit suchen. Seit Jahren boomen vor allem schlecht bezahlte Teilzeitjobs, die Leiharbeit und Minijobs. Wir brauchen in Deutschland 2011 eine Offensive für gute Arbeit. Es muss endlich einen gesetzlichen Mindestlohn geben. Die Leiharbeit, Minijobs und Befristungen müssen gesetzlich eingedämmt werden. Der Erfolg der Arbeitsmarktpolitik misst sich daran, ob es wieder mehr reguläre Arbeitsplätze oberhalb der Niedriglohnschwelle und weniger Angstjobs ohne Rechte für die Beschäftigten gibt.

Und die Hütchenspielerei mit den Zahlen kommt den Beitragszahlern teuer. Wie viele der über 100.000 Bediensteten der BA sich um Arbeitsvermittlung kümmern und wie viele für die Bundesarbeitministerin als Statistikpropagandisten eingesetzt sind, ist völlig unbekannt.