9. Mai 2018

Kommunalwahlen: LINKE gestärkt

Als "kleinen Erfolg" bewertet DIE LINKE in Norderstedt das Ergebnis der Kommunalwahlen vom 6. Mai. Nach engagiertem Wahlkampf konnte der Stimmanteil bei der Wahl zur Stadtvertretung auf 5,2 Prozent gesteigert werden, auch im Kreis gab es Zugewinne. Für Verstimmung sorgt das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD.

"Mit klarer Steigerung sind wir erneut in Fraktionsstärke ins Norderstedter Rathaus eingezogen und freuen uns, weiter an unseren Herzblutprojekten arbeiten zu können, zum Beispiel der Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Norderstedt hat damit weiterhin eine motivierte und seit nunmehr 10 Jahren im Rathaus etablierte LINKE, die sich dafür einsetzt, dass Politik solidarisch und sozial sein muss". Mit diesen Worten kommentierte unsere Spitzenkandidatin Christine Bilger den Ausgang der Kommunalwahlen in Norderstedt.

Allerdings zeige das Wahlergebnis auch, dass Fraktion und Ortsverband der LINKEN in den kommenden fünf Jahren viel zu tun haben. Auch wenn die geringe Wahlbeteiligung nahelege, dass Kommunalpolitik kein zentrales Gesprächsthema in Norderstedt ist, offenbare das Wahlergebnis "großen Gesprächs-, Diskussions- und Aufklärungsbedarf".

Die Ergebnisse

Konkret erreichte DIE LINKE in Norderstedt 5,2 Prozent der Stimmen, eine Steigerung um 0,9 Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2013. In den einzelnen Wahllokalen varrierte der Stimmanteil dabei zwischen 3 und 8 Prozent. Bei einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 32,7 Prozent reichte für dieses Ergebnis ein absolutes Plus von knapp 50 Stimmen. 

Im Kreis Segeberg lag die Wahlbeteiligung bei 43,8 Prozent. Hier konnte DIE LINKE um 0,6 Prozentpunkte auf nun 3,7 Prozent zulegen und behält damit auch im Kreistag den Fraktionsstatus. Vertreten wird DIE LINKE dort künftig von Holger Weihe und Norbert Dachsel. In Kaltenkirchen reichten 4,7 Prozent für Fraktionsstärke, hier führen Hanno Knierim und Annika Gehrmann erstmals eine LINKEN-Fraktion.

Und auch landesweit konnten wir flächendeckend zulegen, vor allem im städtischen Bereich. So erreichte DIE LINKE in Heide 9,7%, in Wedel 8,9%, in Rendsburg und Flensburg 7,4% und in Kiel 7,2% der Stimmen. Am lautesten knallten die Sektkorken aber wohl im nordfriesischen Schwabstedt, wo DIE LINKE aus dem Stand auf 19,2 Prozent kam - wir gratulieren! Hier eine Zusammenfassung des Wahlergebnisses durch unseren Landesverband.

Problemfeld Rechtspopulismus

Anhaltend Sorgen bereitet der LINKEN der Stimmanteil der AfD, die im Kreis Segeberg auf 7,5 Prozent der Stimmen kam - ihr zweitbester Wert im Land. Während sich die Rechtsaußen im Wahlkampf bieder gaben und "sachorientierte Politik" versprachen, tobte auf ihren facebook-Seiten die übliche Hetze gegen Ausländer und Andersdenkende. Bilger: "Die Abwanderung der Wähler ins inhaltslose (rechte) Protestlager, wo mit populistischen, aber nicht umsetzbaren Versprechen geworben oder Ideologiefreiheit vorgetäuscht wird, gilt es abzufangen."

DIE LINKE: Weiter für eine sozial ausgerichtete Politik

Mit den StadtvertreterInnen Miro Berbig und Christine Bilger und ihrer rund zehnköpfigen Fraktion will DIE LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine sozial ausgerichtete Politik arbeiten und an bisherige Erfolge anknüpfen. Miro Berbig verspricht: "Wir werden noch intensiver daran arbeiten, Politik erlebbar und nachvollziehbar zu machen. Verstehen und Partizipieren hilft gegen das Gefühl, dem Geschehen ausgeliefert zu sein und entzieht damit dem Populismus die Grundlage. Und Christine Bilger ergänzt: In den kommenden Monaten wünsche ich mir viele neue aktive Menschen, die mit uns zusammen arbeiten - ob nun als Parteimitglied oder einfach aus Lust, sich zu engagieren! Kommen Sie auf uns zu und helfen Sie mit, die Stadt und auch unsere Welt sozialer und solidarischer zu machen!

Den vielen aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern zollt die neue Doppelspitze der LINKEN-Fraktion Dank und Respekt: "Ohne Euch", so Bilger, "wäre dieses Ergebnis nicht möglich gewesen".