12. Juli 2012 Heinz-Michael Kittler

Linksfraktionen aktualisieren Arbeitsprogramm

Norderstedt/Kreis Segeberg: Bei ihrem gemeinsamen Arbeitstreffen am 11.07.2012 überprüften die Linksfraktionen der Stadt Norderstedt und des Segeberger Kreistages das Ergebnis der letzten 4 Jahre ihrer Tätigkeit in den Kommunalparlamenten und zogen ein Resümee. Dabei stellte sich heraus, dass mit wenigen Ausnahmen die Felder des letzten Kommunalwahlprogramms der Linken im Kreis Segeberg erfolgreich mit Initiativen bedient wurden.

Für die Kreistagsfraktion erklärte ihr Fraktionsvorsitzender Heinz-Michael Kittler: "Auch alle unsere Ausschussdelegierten haben zu heute ihre Hausaufgaben gemacht, ihren Themenkomplex im Griff und gut vorgetragen. Zwar konnten wir in Zusammenarbeit mit Kollegen anderer Parteien im Kreistag eher selten eine direkte Mehrheit für unsere Anliegen erwirken, wie z.B bei Optionsablehnung der Jobcenter oder der Aussetzung von Wohngeldsenkung bei Hartz IV Anspruchsberechtigten, dafür aber durch viel Fleiß und Kompetenz bei verschiedensten Beratungsthemen die Meinungsbildung besonders in sozialen Angelegenheiten positiv beeinflussen. Und wenn unsere Anträge abgelehnt-  und bei nächster Sitzung von anderen neu gestellt werden, wie z.B. beim Thema Sorgentelefon im Beratungsbereich, so nehmen wir das niemanden wirklich übel."

Als mögliche Korrekturen zu den 11 Schwerpunkten des letzten Kommunalprogramms im Kreis Segeberg, dass ja als Arbeitsanleitung der Fraktionen gilt, wurden genannt:

• Schärfere Unterscheidung zwischen Kreis- und kommunalen Angelegenheiten

• Intensivierung des Schwerpunkts Armutsbekämpfung.

• Aktualisierung des Schwerpunktes Asyl- und Migrationspolitik

• Neuaufnahme von den Themen: mehr bezahlbare Wohnungen und Gesundheitsversorgung.
  

DIE LINKE wird die Sitzung ausführlich dokumentieren und als Empfehlung zur nächsten (öffentlichen) Kreismitgliederversammlung am 18. August einreichen.
Bei Fertigstellung auch unter www.die-linke-segeberg.de