6. Juni 2013 Heinz-Michael Kittler / Björn Radke

LINKE Fraktionen im Kreis Segeberg und Norderstedt neu konstituiert.

Trotz erheblicher Verluste bei der Kommunalwahl am 26. Mai wird DIE LINKE erneut in den Segeberger Kreistag einziehen und bekommt mit 2 Abgeordneten sogar wieder Fraktionsstatus. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender ist Heinz-Michael Kittler aus Kattendorf, sein Stellvertreter Holger Weihe aus Henstedt-Ulzburg, der nach bisheriger Mitarbeit im Kreisausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit  auch kein Neuling ist. Für die Ausschüsse wurden bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion am 05.06.2013 ebenfalls erfahrene Genossen nominiert.

In der Norderstedter Fraktion heißt der neue und alte Fraktionschef der LINKEN in der Stadtvertretung Miro Berbig. Seine Stellvertreterin ist Anne Haufe.

Nach Kittler's Meinung kann auch mit 2 Kreistagsmandaten sowie kompetent besetzten Ausschüssen eine sinnvolle Fraktionsarbeit fortgeführt werden - denn, so Kittler: "waren wir auch bisher von einem echten Mehrheitseinfluss zwar weit entfernt, aber das Salz in der Suppe und das bleibt auch so."

Allerdings will die LINKE Kreistagsfraktion noch an der künftigen Feinjustierung arbeiten, denn die Pattsituation im Kreistag eröffnet auch neue Möglichkeiten:

"Wenn die Parteien diesseits der CDU sich behaupten wollen, können sie das nur mit uns. Sie werden lernen, dass Abgrenzung und plumpe Populismusvorwürfe gegen uns kein geeignetes Mittel mehr sind. Wir jedenfalls werden von unserer konsequent sozialen Linie nicht abweichen."

DIE LINKE sieht mit Besorgnis, dass nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben und keinen Sinn darin sahen, ihre Interessen in die Kommunalpolitik einzubringen.

Kreisvorsitzender Björn Radke geht davon aus, dass auch in den nächsten fünf Jahren die politische Auseinandersetzung im Kreis und den Kommunen darum gehen wird, wie denn deren Verschuldung und die damit begründete Reduzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge (kommunale Verantwortung für den großen Sozialbereich, Wohnen, bezahlbare Versorgung mit Wasser und Energie, Entsorgung von Abwasser und Müll, Kommunikation, Verkehr, Bildung) auf Dauer gestoppt und umgekehrt werden kann.

„Der sich abzeichnenden Demokratie-Entleerung kann letztlich nur unter Mitbeteiligung und Mitverantwortung der Bürger_innen in den Kommunen begegnet werden“, so Radke. „DIE LINKE im Kreis wird darüber nachdenken, wie sie unter den veränderten Rahmenbedingungen ihren politischen Auftrag wahrnehmen will“

Deshalb wird der Kreisverband der LINKEN nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern die Debatte darüber, wie unter diesen Bedingungen linke Politik im Kreisverband aktualisiert werden muss, auf einer Mitgliederberatung am 16.Juni ab 11:00 Uhr im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg beginnen. Die Sitzung ist öffentlich.