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DIE LINKE. Kreisverband Segeberg
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreisverbände
Wie weiter im Fall Dr. Margrit Herbst
Obwohl die Kollegen von CDUSPDFDP am 6.November im Kreistag die Rehabilitierung von Dr. Margrit Herbst verhinderten, fanden sie wohlklingende Worte des Mitgefühls für die wegen BSE-Whistleblowings vor 20 Jahren vom Kreis geschasste Veterinärin. Die können sie bald in Taten umsetzen, wenn das von einem Unterstützerkreis organisierte Spendenkonto... Mehr...
Kreistagsrede zum Fall Herbst
Zunächst möchte ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie so aktiv an den Beratungen zu diesem komplexen Fall teilgenommen haben, mit dem Sie die linke Kreistagsfraktion ja zusätzlich zum Tagesgeschäft konfrontiert hat. Ich meine ganz besonders auch die Kolleginnen und Kollegen, die bisher eine andere Auffassung als wir vertreten haben. Haben doch... Mehr...
Eine "Dienstanweisung" vom Kreis existiert nicht.
Leistungsberechtigte mit Anspruch auf Erstattung von Unterkunftskosten nach SGBII und XII, die in Norderstedt auf Wohnungssuche sind, können aufatmen. Künftig lehnt das Jobcenter nicht mehr grundsätzlich Wohnungsbezüge mit Sondermietverträgen ab. Vielmehr soll der Einzelfall noch mehr in seiner Gesamtheit gewürdigt werden. Mehr...
Eine Frage der Gerechtigkeit?
Wieder Gebührenerhöhung in Kaltenkirchener Kita's - DIE LINKE sagt NEIN! Stadtvertreter Danny Blechschmidt (DIE LINKE) musste mit Unverständnis von vielen Familien zu hören bekommen, dass auch wieder im neuen Jahr die Betreuungskosten der Krippen und Kitas um ein vielfaches angehoben werden sollen. Auf Nachfrage im Rathaus wurde Stadtvertreter... Mehr...
Schon wieder Ehrenpreis für Dr. Margrit Herbst
In der Beiratssitzung der Solbach-Freise Stiftung wurde am 16. Juni einstimmig beschlossen, Frau Dr. Margrit Herbst (s.Vorartikel vom 7. März) den diesjährigen Preis für Zivilcourage zu verleihen für ihren langen Kampf zur Aufklärung über BSE Gefahren gegen ein Schweigekartell von Fleischindustrie, Bauernverband, SH-Landesregierung und dem Kreis... Mehr...
Unterkunftskosten: DIE LINKE bleibt kritisch
Obwohl die linke Kreistagsfraktion die neue Mietobergrenzentabelle des Kreises Segeberg als Schritt in die richtige Richtung begrüßt, bleibt sie kritisch. Mehr...
Da andere versagen, soll sich der Kreis um Sozialwohnungen kümmern
Mit heutigen Antrag fordert die linke Kreistagsfraktion konkret zu prüfen, wie der Eigenbetrieb ISE (Immobilienverwaltung des Kreises Segeberg) Sozialwohnungen selbst realisieren könnte. In der Antragsbegründung heißt es: "DIE LINKE Kreistagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für sozialen Wohnungsbau in unserem Kreis. Die Anlässe sind... Mehr...
Änderungsantrag:
Es darf und kann nicht zugemutet werden, dass Schülerinnen und Schüler aus Kaltenkirchen einen Hartz-IV-Bescheid im Schulbüro vorlegen müssen, um dann ein Mittagessen kostenlos zu erhalten. Das ist spätestens an der Kasse eindeutig diskriminierend und beschämend für die Kinder. Mehr...
Schleswig-Holstein: Wirtschaftlicher Substanzverlust als Programm
Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) unterstreicht bei der Präsentation des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt 2015: »Wir konsolidieren in Riesenschritten«. Man sei auf dem Weg zu einem dauerhaft ausgeglichenen Haushalt. Während der strikte Sparkurs zur Einhaltung der Schuldenbremse fortgeführt wird, gilt »die... Mehr...
Wohnen ist ein Menschenrecht!
Genug geredet – Zeit zum Handeln 2000 Sozialwohnungen weg - 4500 bezahlbare Wohnungen fehlen - Mietpreise explodieren 30. Juni 2014 – dieses Datum wird als schwarzer Tag für den sozialen Wohnungsbau in die Geschichte Schleswig-Holsteins eingehen. Nicht nur, dass mit Ablauf des heutigen Tages landesweit mehr als 15.000 Sozialwohnungen aus der... Mehr...
DIE LINKE Kreistagsfraktion weiter auf Erfolgspur.
Nachdem auf Initiative der linken Segeberger Kreistagsfraktion jetzt ein Arbeitskreis zur Aufarbeitung der jüngeren Kreisgeschichte mit Schwerpunkt des ex Nazi-Landrates von Mohl seine Arbeit aufgenommen hat, bei Verkauf kreiseigener Grundstücke eine 30%ige Sozialbauquote durchgesetzt ist, folgen nun Erfolge bei der Mietobergrenzentabelle, die... Mehr...
Europawahlen in Schleswig-Holstein - Alles im Lot?
Die CDU ist bei der Europawahl trotz Verlusten auch in Schleswig-Holstein wieder stärkste Partei geworden. Aber ihr Vorsprung zur SPD schmolz am Sonntag stark zusammen. Vor fünf Jahren betrug der Vorsprung der CDU noch 13,3 Prozentpunkte, jetzt waren es nur noch 2,4. Auch in Schleswig-Holstein spiegelt sich im Ergebnis der Europawahlen die... Mehr...
Europa muss nach links abbiegen
Von Alexis Tsipras, Oppositionsführer im griechischen Parlament, Vorsitzender des Linksbündnisses SYRIZA und Kandidat der Europäischen Linken für das Amt des EU-Kommissionsprädienten Mehr...
Am 25. Mai zur Wahl gehen! - Für ein friedliches und soziales Europa
Am 25. Mai werden die Bürgerinnen und Bürger in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bei aller angemessenen Skepsis gegenüber der EU und ihrer Politik: Das Europaparlament ist die mit Abstand wertvollste Säule der Europäischen Union! Hier wurden bereits viele neoliberale Vorstöße... Mehr...
Kaltenkirchen verabschiedet sich vom sozialen Wohnungsbau
Der OV-Die Linke Kaltenkirchen musste letztes Jahr zur Kenntnis nehmen, dass es, nach der Auffassung des Bürgermeisters, keinen weiteren sozialen Wohnungsbau in Kaltenkirchen bedarf. Darüber hinaus haben alle Parteien in der Stadtvertretung das Neubauprojekt an der Süderstraße mit 9 reinen Wohnblocks, in denen keine Sozialwohnungen vorgesehen... Mehr...
