16. März 2018

Möhring: Frauenpolitik der SPD "ein Desaster"

Kaum ist die SPD an der Regierung, schon werden die ersten Versprechen gebrochen. Unsere Wahlkreisabgeordnete Cornelia Möhring kommentiert den Rückzug der Partei von der Aufhebung des §219a StGB.

"Die SPD hat entgegen aller lauthalsen Beteuerungen ihren Gesetzentwurf zur Aufhebung des §219a StGB wieder zurückgezogen. Mir bleibt gegenüber der SPD langsam nur noch völliges Unverständnis übrig.

Die Partei ringt um Glaubwürdigkeit und verrät gleichzeitig ihre Versprechungen der letzten fünf Minuten. Das ist nicht nur in der Sache ein Desaster. Es ist ein düsterer Einstieg in eine schwarz-rote Koalition.

Bei einer so durch und durch verkommenen Politik wundert es mich auch nicht mehr, dass immer mehr Menschen politikverdrossen sind."

Mehr Hintergrund zum Thema gibt es unter anderem hier und hier.