Starkes Ergebnis für Butterwegge
Kurzfassung: Tolles Ergebnis für den Kandidaten der LINKEN bei der Bundespräsidenten-Wahl: Mit 128 Stimmen erhielt der Armutsforscher Christoph Butterwegge (Foto links) deutlich mehr Unterstützung, als erwartet. Der 66jährige wurde vor allem durch seine Kritik an den Hartz-Gesetzen und der ungerechten Sozialpolitik von CDU und SPD bekannt.
Deutliches Zeichen für Soziale Gerechtigkeit: Während Frank Walter Steinmeier (SPD) bei seiner Wahl zum Bundespräsidenten weit unter der erhofften Zutimmung blieb, konnte sich der von den LINKEN aufgestellte Armutsforscher Christoph Butterwegge über stattliche 128 Stimmen freuen - obwohl DIE LINKE selbst in der Bundesversammlung nur über 95 Stimmen verfügt.
"Wir freuen uns sehr über das gute Abschneiden von Christoph Butterwegge", kommentiert Herrmann von Prüssing das Ergebnis der Abstimmung. "Das ist ein deutlicher Schuss vor den Bug für Frank Walter Steinmeier, dessen Politik ja nicht gerade für soziales Engagement und Humanismus steht."
Damit spielt der Norderstedter unter anderem auf die betrübliche Rolle Steinmeiers bei Konzeption und Umsetzung der "AGENDA 2010" von Kanzler Schröder an, als deren "Architekt" er gilt. Aber auch fragwürdige Entscheidungen in seiner Zeit als Bundesaußenminister und Chef des Bundeskanzleramtes werfen Fragen auf. So gilt inzwischen als gesichert, dass die Bundesrepublik dem Bremer Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz 2002 die Unterstützung und damit die Freilassung versagte, obwohl ihn sogar die Amerikaner inzwischen für unschuldig hielten und seine Überstellung anboten. Eine Entscheidung, für die maßgeblich Steinmeier verantwortlich war und die er noch heute verteidigt. Kurnaz musste deshalb vier weitere Jahre im Foltergefängnis ausharren.
Da ist LINKEN-Kandidat Christoph Butterwegge ein echter Gegenentwurf: Sein Leben lang setzt sich der 66jährige Politikwissenschaftler und Armutsforscher für Soziale Gerechtigkeit ein, prägte in Büchern und Artikeln unter anderem den Begriff des "Paternoster-Effekts", der die soziale Polarisierung und Spaltung der Gesellschaft beschreibt. Seine einstige politische Heimat - die Sozialdemokratie - sieht Butterwegge heute eher als Erfüllungsgehilfe von Unternehmensinteressen: Die SPD habe maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die Bundesrepublik Deutschland vom "wohltätigen" zum "strafenden" Staat gewandelt habe, der von so etwas wie Sozialer Gerechtigkeit weit entfernt sei.
Für diese und andere Positionen wurde Butterwegge in der Bundesversammlung mit 128 Stimmen bedacht, immerhin 33 mehr, als DIE LINKE alleine aufbringen konnte. Ein starkes Ergebnis in einer komplett auf Kandidat Steinmeier fokussierten Veranstaltung. Hermann von Prüssing: "Wir danken Christoph Butterwegge für sein herausragendes Engagement und seine Bereitschaft, zu kandidieren!".
- Bild oben: LINKEN-Kandidat Christoph Butterwegge (Foto: Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0).
- Bilder unten: Bundespräsident Frank Walter Steinmeier 2013 bei einer Wahlkampfveranstaltung am Schmuggelstieg, unten mit dem Langenhorner SPD-Politiker Christian Carstensen (Fotos: Harning).
