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3. August 2011 DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Tigran S. und seine Familie bleiben!

Am 29. Juli stand es zum ersten Mal in der Zeitung: Eine armenische Familie mit zwei Kindern (8 und 14 Jahre) sollte nach elf Jahren Aufenthalt in Deutschland abgeschoben werden. Die Tochter ist in Stockelsdorf geboren und aufgewachsen, der Sohn absolviert eine erfolgreiche Schulausbildung und ist im Sportverein aktiv. Zu Recht empörten sich die Menschen – quer durch alle Gruppen und politischen Lager.

DIE LINKE war die erste Fraktion, die offiziell dazu Stellung genommen und sofort alle Hebel in Bewegung gesetzt hat. Der Flüchtlingsrat und andere Experten in kontroversen Zuwanderungsfragen wurden kontaktiert, die Presse informiert und geklärt, welche Stellen und Personen angesprochen werden müssten. Es fanden Gespräche mit einem Kirchenvertreter statt, der die Familie persönlich kennt und sich ebenfalls für ihren Verbleib in Deutschland einsetzte.

Der Kreisvorsitzende der LINKEN in Lübeck, Sascha Luetkens, sowie mehrere GenossInnen aus Ostholstein und Lübeck, nahmen an der Solidaritätsveranstaltung des Sportvereins teil und traten in persönlichen Kontakt mit der Familie. Antje Jansen, Heinz-Werner Jezewski und Cornelia Möhring, Abgeordnete der LINKEN Landtags- bzw. Bundestagsfraktion, wurden bei der Ausländerbehörde in Eutin vorstellig und versuchten dort, die drohende Abschiebung zu verhindern. Auch sie wurden durch GenossInnen aus mehreren Kreisverbänden der LINKEN begleitet. Als Vertreterin der LINKEN im Petitionsausschuss forderte Jansen, die Ausländerbehörde solle die Abschiebung zumindest so lange aussetzen, bis die von Tigran selbst eingereichte Petition vom Ausschuss abschließend befasst wurde.

Mit neuen Informationen und einem festen Willen im Gepäck ging es zum Treffen mit dem Staatssekretär im Justizministerium. Dort diskutierten Jezewski und Jannine Menger-Hamilton (Landessprecherin) den Fall mit ihm und weiteren Beteiligten, wie dem Vorsitzenden der Härtefallkommission. Thema war auch der neue § 25a des Aufenthaltsgesetzes, den der Justizminister schließlich in die Begründung für den Härtefall einbezog und damit die Abschiebung verhinderte.

Der solidarische Protest mit Plakaten, Solidaritätsveranstaltungen, einer Facebook-Seite und vielen, vielen engagierte Menschen, die Anteil genommen haben am Schicksal der Familie, war erfolgreich und zeigt: wo viele gemeinsam für eine gute Sache zusammenstehen, kann etwas erreicht werden!

Wir beglückwünschen Tigran und seine Familie zum erfolgreichen Kampf gegen die Abschiebung, danken allen, die sich eingesetzt haben. Wir wünschen der Familie alles Gute!