Demografie: LINKE Fraktion nennt Ross und Reiter
Bei allem Gejammer der neoliberalen Fraktionen über die schlechte Haushaltslage, die fremdbestimmt sei und jetzt besonders unter den Einnahmerückgängen als Folge der Krise leide, machen wir den anderen stets klar, dass durch die Zockereien der Reichen, die nicht mehr wussten, wohin mit Profiten, die Krise erst möglich wurde. Genau so prangern wir stets an, dass Schwarz/gelb die Reichen nun mit Steuergeschenken tröstet und deshalb Kreise und Kommunen finanziell aus bluten lässt.
Jüngst werden auch gern angeblich demografische Verschiebungen als Hintergründe für Problemsachverhalte aufgeführt. Um nicht in das allgemeine demografische Dummschwätzergewäsch reinzufallen, klären wir die Kollegen im Kreistag per Antrag und Rede auf:
Die heftigen demografischen Schwankungen und ein scheinbares Finanzierungsproblem sind keinesfalls ein Naturgesetz, sondern bestehen in dieser Form nur in Deutschland und sind hausgemacht. Wegen Weltwirtschaftskrise und Weltkriegen hatte sich die Geburtenrate in Deutschland bis 1946 fast halbiert. Danach stieg sie wieder kontinuierlich bis fast 1, 5 Mio Geburten jährlich, bis sie sich um 1970 erneut fast halbierte. Die Pille traf das sozial- und Kinderfeindlichste Land der Welt. Deswegen sind die in den letzen Jahren verrenteten Kohorten (Jahrgänge bis 1946, geboren in Krise und Krieg) relativ klein. Künftig werden nun vorübergehend (Jahrgänge 1947 bis 1970) größere Kohorten verrentet.
Allerdings werden wir nicht immer älter sondern die Risiken im Laufe des Lebens sind gesunken, das durchschnittliche Lebensalter steigt, wir altern also gesünder als früher. Die demografischen Veränderungen müssen aber nicht notwendigerweise zu einem Finanzierungsproblem für Rente und Pflege werden, denn Produktivität schlägt Demografie. Hatte eine kapitalistisch-rechtskonservative Politik in Deutschland schon die Geburtenrückgänge durch Krise, Krieg und mangelhafte Sozialpolitik mit verursacht, verantwortet sie heute dass die Quote der Löhne am Volkseinkommen in den letzten 3 Jahrzehnten erheblich gesunken ist. Entsprechend sind auch die Beiträge zu Sozialversicherung und Fiskus gesunken. Das - und auch die Auswirkungen der neuen Krise wird uns in den nächsten Jahren vor immense Herausforderungen stellen, die aber auch mit großen Chancen verbunden sind.